Die blaue Blase wird platzen

Die AfD-Fangemeinde im Landkreis Sonneberg spricht völlig realitätsfremd von einem Wandel, gar von einer Wende. Auf dem Bundesparteitag der AfD lässt sich Robert Sesselmann als Held feiern. Unterdessen hangelt er sich im Landkreis Sonneberg von einer Peinlichkeit zur nächsten. Es stellt sich hierbei für mich nur die Frage, ob er hier zumindest teilweise bewusst provozieren will, indem er u.a. seine Neutralitätspflicht als Landrat regelmäßig verletzt. Wir werden die Entwicklung weiter beobachten. …

Schon seit einigen Jahren zeigen sich für mich AfD und B‘90/Grüne bei vielen Themen, insbesondere bei gesellschaftspolitischen Themen, als die beiden Parteien mit den gegensätzlichsten Positionen, also als Vertreter extremer Positionen. Sicherlich muss man hier B‘90/Grüne auch SPD und Die Linke nahestellen. Aber am lautesten agieren hier aus dem linken Lager für mein Empfinden die Grünen.

B‘90/Grüne und linkes Lager? Haben die sich nicht zuletzt hin zur Mitte entwickelt?

Unverkennbar scheitern die Grünen immer wieder an der Realpolitik, sobald sie politische Verantwortung haben. Entweder werfen sie nach und nach ihre alten Grundsätze über Bord und werden damit immer mehr selbst zum Vertreter neoliberaler Politik. Oder sie zeigen, wie aktuell bei der Energiepolitik, dass sie nicht in der Lage sind, die Menschen bei wichtigen Themen mitzunehmen. Sie wollen Veränderungen von oben durchdrücken. Sie können hier leider auch Teilerfolge verbuchen. Aber gleichzeitig fördern sie genau damit auch immer wieder die Gegenpositionen und die Gegenseite. Diese Vorgehensweise des Diktats von oben bezeichne ich immer wieder mal als totalitäre Politik. Hinzu kommt zunehmend ein hohes Maß an Weltfremdheit. Ein Beispiel dafür sind z.B. die jüngsten Äußerungen von Katrin Göring-Eckardt zur Landratswahl in Sonneberg. Diese Äußerungen bestätigen für mich auch mal wieder, dass die Grünen ein eklatantes Defizit im Bereich Kritikfähigkeit besitzen.

Ich bin mir sicher, dass der erste AfD-Landrat zur Farce werden wird. Er wird seine Partei als unfähig zur Übernahme von politischer Verantwortung darstellen.

Gleichzeitig zeigt die CDU in unserer Region und in Thüringen, dass sie ebenfalls mit der AfD völlig überfordert ist. Die Hoffnung und der Versuch, einzelne Positionen der AfD zu übernehmen, um Wählerstimmen von der AfD zurückzugewinnen, kann nur scheitern. Auch die Verteidigung der Zusammenarbeit mit AfD-Mandatsträgern in den Kommunalparlamenten sehe ich zum großen Teil sehr kritisch, weil es zu weit geht.

Miteinander reden am Sitzungstisch ist unausweichlich. Es ist auch notwendig und letztendlich in gewisser Weise selbstverständlich, um den Wählerwillen zu respektieren. Aber Anträgen der AfD zuzustimmen ist für mich persönlich ein No-Go. Wählerinnen und Wählern der AfD muss klar sein, welche Konsequenz ihr Kreuz für die AfD, eine in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtete Partei, hat. Auch hier geht es letztendlich um Respekt, Respekt für die Wählerinnen und Wähler der anderen Parteien und Wählergruppen. Wenn Anträge anderer Antragsteller nur mit den Stimmen der AfD-Mandatsträger eine Mehrheit bekommen, dann zeigt sich auch hier der Wählerwille. Auch das ist meiner Meinung nach zu akzeptieren, zumindest solange es sich nicht um Grundsatzentscheidungen besonders hoher Tragweite handelt.

Sehr viele Menschen wollen eine andere Politik. Das will ich auch! Ich will eine menschliche und umweltfreundliche Politik, welche auch die Interessen der Wirtschaft berücksichtigt, allerdings ohne sich von dieser die Politik diktieren zu lassen. Letzteres ist leider insbesondere in Brüssel aber auch in Berlin traurige Realität. Wir haben schon lange keine Soziale Marktwirtschaft mehr. Alle etablierten Parteien, auch die AfD, zumindest teilweise mit einziger Ausnahme von Die Linke, betreiben eine neoliberale Politik. Die Vision der Marktkonformen Demokratie von Angela Merkel ist traurige und, wie ich meine, gefährliche Realität geworden. Ich sehe rückblickend seit den 1980er Jahren eine Entwicklung – Rückwärtsentwicklung ist eigentlich der treffendere Ausdruck - hin zum jetzigen Stand und Status.

Ich träume von einer möglichst ideologiefreien Politik. Von einer Politik, die tatsächlich den Interessen des Gemeinwohls untergeordnet ist, wie es eigentlich mehr oder weniger alle Verfassungen vorgeben. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen. Mit den etablierten Parteien ist dieses Ziel meiner Einschätzung nach nicht erreichbar.

Deshalb werde ich mich auch weiterhin unter dem Dach der ÖDP engagieren. Ich nehme es damit auch weiterhin in Kauf, viel Freizeit mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften zu verbringen. Die 250 Unterstützungsunterschriften für meine Direktkandidatur für den Thüringer Landtag sind in Freier Sammlung und dank des langen Sammlungszeitraums erfahrungsgemäß relativ leicht zu sammeln. Schwieriger wird es werden, innerhalb weniger Wochen Sammlungszeitraum im kommenden Frühjahr 160 Wahlberechtigte für unsere Kreistagsliste ins Landratsamt oder die Rathäuser zur Unterschrift zu bitten. 80 benötigen wir für die Gemeinderatsliste in Frankenblick. Ich hoffe sehr, dass uns dies diesmal gelingen wird. Aber erst einmal geht es darum, mögliche Kandidatinnen und Kandidaten zu sammeln, gerne auch parteilos.

Sollte der blaue Sonneberger Landrat in nächster Zeit massiven Schaden für den Landkreis Sonneberg verursachen, werde ich der Erste sein, der ein Abwahlverfahren gegen ihn auf den Weg bringen wird. Nur ein Landtagsmandat kann mich dann davon abhalten, bei der daran anschließenden Neuwahl als Landrat zu kandidieren.