Die ÖDP in den Neuen Bundesländern im Aufwärtstrend

In einer Woche werden um diese Uhrzeit wohl schon die ersten Ergebnisse der Kommunalwahlen in Thüringen bekannt sein. Spannend ist für mich erst einmal die Stadtratswahl in Hildburghausen. CDU, B‘90/Grüne, FDP und auch Freie Wähler treten dort nicht an. Da wir an der letzten Landtagswahl teilgenommen haben, steht unser Wahlvorschlag als Liste Nummer 4 sehr weit vorne auf dem Wahlzettel. Wenn man BZH als Tarnliste der ehemaligen NPD betrachtet, treten noch vier Wählergruppen an, wovon eine bereits per Wahl im Stadtrat vertreten ist, zwei durch Partei- und Fraktionswechsel mehrerer Stadträte. Pro HBN und Feuerwehr betrachte ich als gesetzt. Aber ansonsten kann ich nur schwer einschätzen, welchen Rückhalt die Wählergruppen in der Stadt Hildburghausen haben. Für einen Sitz im Stadtrat können, wenn die Wahlbeteiligung in etwa die gleiche wie 2019 sein sollte, gut 100 Wähler schon ausreichend sein, für zwei Sitze gut 300 Wähler. Nach der Bekanntgabe der Wahlvorschläge hat sich unserer parteiloser Stadtratskandidat Silvio Hahnke nun auch als Ortsteilbürgermeisterkandidat für Leimrieth in Mehrheitswahl angeboten.

Für unsere vier gemeinsamen Wahlvorschläge mit der Piratenpartei im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und in Erfurt wird es erst einmal entscheidend sein, wie viele Sitze damit erreicht werden. Dann wird sich zeigen, wie viele Stimmen auf die ÖDP-Kandidaten entfielen und ob diese Mandate erzielen konnten. In Schmalkalden-Meiningen findet sich auf den besonders spannenden drei ersten Listenplätzen jeweils ein ÖDP-Mitglied. In Erfurt stellen wir u.a. die Listenplätze 2 und 3.

Im Eichsfeld konnten wir für die Ortsteilbeiräte Leinefelde und Worbis diesmal keine Wahlvorschläge aufstellen. Unsere drei Mandate dort werden also verloren gehen. So verteidigen wir im Eichsfeld in erster Linie unseren Sitz im Kreistag und die drei Sitze im Stadtrat Leinefelde-Worbis.

Unser Mitglied Markus Weitzel kandidiert aus privaten Gründen diesmal nicht für Die Linke für den Gemeinderat Uhlstädt-Kirchhasel und den Ortsteilrat Großkochberg. So werden uns auch diese zwei Mandate verloren gehen.

Nachdem vier unserer fünf betreffenden Wahlantritte an zu wenig Unterstützungsunterschriften gescheitert sind, wird somit unser ursprüngliches Ziel, unsere Mandate in Thüringen zu verdoppeln, wohl kaum zu erreichen sein. Dafür werden wir jedoch wohl mit unserer kommunalpolitischen Präsenz spürbar in die Breite bzw. in die Fläche gehen.

In Brandenburg hat die ÖDP aktuell ein kommunales Mandat auf Grund eines Parteiwechsels. Am 9. Juni gibt es dort nun vier Wahlvorschläge der ÖDP. Einer davon als gemeinsame Liste mit der Piratenpartei. Es gibt also berechtigte Hoffnung auf eigene Mandate der ÖDP in Brandenburg.

Am 9. Juni kandidieren in Leipzig und in Herrnhut (Landkreis Görlitz) drei Parteimitglieder auf durchaus aussichtsreichen Listenplätzen für die Piratenpartei und für eine Wählergruppe für den Stadtrat. In Sachsen hat die ÖDP aktuell noch keine kommunalen Mandate.

Von 2004 bis 2019 gab es ÖDP-Mandate in Sachsen-Anhalt. Der dortige Landesverband ist jedoch momentan nur sehr wenig aktiv. Umso erfreulicherweise ist die positive Entwicklung in Brandenburg, Sachsen und Thüringen! In Sachsen hat die ÖDP aktuell etwa 90, in Brandenburg etwa 80 und in Thüringen knapp 70 Mitglieder. Interessierten bieten wir ein Jahr kostenlose Schnuppermitgliedschaft bei vollen Mitgliedsrechten.

https://www.oedp-thueringen.de/wahlen/kommunalwahlen-2024

https://www.oedp-brandenburg.de/wahlen/kommunalwahlen-2024

https://www.oedp-sachsen.de/wahlen/kommunalwahlen-2024