Persönlicher Kommentar
Thüringen steht das nächste landespolitische Desaster bevor
Persönlicher Kommentar des Landesvorsitzenden zu jüngsten Personalveränderungen anderer Parteien
ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt
Susanne Henning-Wellsow (Die Linke) verlässt die Thüringer Landespolitik in Richtung Bundespolitik. Steffen Dittes, Ihr Nachfolger als Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, kann im Bekanntheitsgrad bei weitem nicht mithalten. Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigt beim Thema Corona einen Zick-Zack-Kurs und tritt zunehmend von einem ins nächste Fettnäpfchen. Georg Maier (SPD) wirkt mehr als Entertainer und weniger als verantwortungsbewusster Landespolitiker. Das Spitzen-Trio von B‘90/Grüne strahlt nicht übermäßig viel Professionalität und Erfahrung aus. Diese müssen zudem laut aktueller Umfragen am 26. September wohl wieder um den Einzug in den Thüringer Landtag zittern. Somit wird eine rot-rot-grüne Mehrheitsregierung immer unwahrscheinlicher.
Was wäre die Alternative?
Hier sieht es ganz schlecht aus. Eine Koalition unter der Beteiligung der AfD kann man wohl hoffentlich ausschließen. Die einzige Alternative wäre also grundsätzlich eine Koalition aus CDU, SPD, FDP und B’90 Grüne. Diese hätte jedoch auch keine Mehrheit und müsste von Die Linke unterstützt werden. Es gibt hier nur einen Ausweg:
Die undemokratische 5%-Sperrklausel muss abgeschafft werden!
Welche Parteien säßen dann am Wahrscheinlichsten ebenfalls im Thüringer Landtag?
Zuallererst wären hier wohl Stand heute die Freien Wähler zu nennen. Dann käme wohl eine der zahlreichen Tierschutzparteien, sofern sie sich nicht gegenseitig Konkurrenz machen sollten, und eventuell eine Klimaliste. Dann wären wir Stand heute schon im Bereich von der ÖDP, der Piratenpartei, den Grauen Panthern und eventuell Volt. Alles hängt natürlich davon ab, ob diese die notwendigen Unterstützungsunterschriften zusammen bekommen. Alle anderen Parteien besitzen wohl kein Potential auf wenigstens einen Sitz im Landtag.
Welche Optionen gäbe es dann?
Freie Wähler und Graue Panther würden wohl kaum mit Die Linke und B‘90/Grüne zusammenarbeiten. Tierschutzparteien, Klimaliste und Volt würden wohl kaum mit CDU und FDP zusammenarbeiten wollen. Es bleiben also nur noch die Piratenpartei und die ÖDP übrig, welche auf jeden Fall eine Alternative zu Rot-Rot-Grün ermöglichen würden. Die Piratenpartei ist seit Jahren auf dem absteigenden Ast. Bei der ÖDP geht die Entwicklung insbesondere bzgl. Mitgliederzahl ganz klar nach oben. Auch in Thüringen!
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.