In der Demokratie sind nur Demokraten eine Alternative!

„Eine Partei wird nicht dadurch demokratisch, dass sie demokratisch gewählt wird.“ So fasst Martin Truckenbrodt aus Seltendorf (Landkreis Sonneberg) die Vereidigung von Robert Sesselmann als Landrat des Landkreises Sonneberg zusammen. Der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei und Vorsitzende des ÖDP-Ortsverbandes Frankenblick hat viel Verständnis für die große Unzufriedenheit vieler Bürger mit der aktuellen Bundespolitik. Er teilt diese letztendlich auch. Allerdings ist für ihn die AfD aus mehreren Gründen definitiv keine Alternative. Der Sachverhalt eines Landrats, welcher einer rechtspopulistischen und stark rechtsextremistischen Partei angehört, stellt den Landkreis vor große Herausforderungen. Truckenbrodt sieht jedoch auch einen möglichen positiven Nebeneffekt darin, dass sich die demokratisch gesinnten Parteien und Wählergruppen zusammenraufen und mit neuen Formen der Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und zum Wohle des Landkreises Sonneberg eine neue demokratische Kultur entwickeln und pflegen.

Für Martin Truckenbrodt handelte es sich bei der Sonneberger Landratswahl eindeutig um eine Protestwahl. Seiner Einschätzung nach wollen die Unzufriedenen Alternativen zu den etablierten Parteien, welche für die aktuelle Politik verantwortlich sind. Seiner Ansicht nach wird es den Alternativen jedoch mit sehr hohen Hürden und Auflagen bei der Zulassung der Wahlvorschläge, mit Sperrklauseln bei Landtags- und Bundestagswahlen und mit reduzierter Berücksichtigung während der Wahlantritte zu schwer gemacht. Dadurch wird es in der gesellschaftlichen und politischen Mitte stehenden Parteien wie der ÖDP, der Piratenpartei, Volt und den Freien Wählern zu sehr erschwert, sich als demokratische Alternativen anbieten zu können. Abschließend bemerkt Truckenbrodt: „Wollen wir unsere Gesellschaft und die Demokratie retten, so wird es höchste Zeit, dass wir endlich mehr demokratische Vielfalt zulassen. Mit Blick auf die sehr wahrscheinliche nächste Minderheitsregierung im Thüringer Landtag müssen auch endlich und zeitnah die 5%-Sperrklauseln in Frage gestellt werden.“

Die ÖDP plant zu den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 im Landkreis Sonneberg mit einer Kreistagsliste und einer Gemeinderatsliste für die Gemeinde Frankenblick anzutreten.