Je mehr Wählerstimmen im Thüringer Landtag vertreten sind, desto schwächer ist die AfD

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass nach dem 1. September 2024 B‘90/Grüne und FDP nicht mehr im Thüringer Landtag vertreten sein werden. Ob ein rechtspopulistisches Bündnis rund um die Partei Bürger für Thüringen die 5%-Sperrklausel überwinden wird, ist äußerst fraglich. Protestwähler werden vermutlich doch eher das „Original“ der AfD wählen.

Die Landesverbände Thüringen der Ökologisch-Demokratischen Partei und der Piratenpartei Deutschland sehen eine große Gefahr darin, wenn nach der kommenden Landtagswahl wohl deutlich mehr als 15 Prozent der Wählerstimmen im Thüringer Landtag nicht vertreten sein werden. Zum einem stärkt das die Bedeutung der AfD im Landtag. Zum anderen verringert dies sehr deutlich die Chance sowohl auf eine Mehrheitsregierung als auch auf eine stabile demokratische Mehrheit.

ÖDP und Piratenpartei fordern eine Absenkung der Sperrklausel auf die Hürde der Wahlkampfkostenerstattung, also auf ein Prozent. Nach deren Ansicht wird es kein Schaden für Thüringen und die Demokratie sein, wenn kleinere Parteien einzelne Landtagsabgeordnete stellen werden. Dies könnte sich stattdessen sogar positiv auf die Arbeit des Parlaments auswirken. Denn es wird mehr konstruktives Miteinander notwendig machen.

ÖDP und Piratenpartei gehen für sich davon aus, dass das taktische bzw. strategische Wählen, welches das Wahlergebnis systematisch verzerrt, deutlich zurückgehen wird und sie so eine neue Hürde von ein Prozent meistern werden. Die Piraten erreichten 2014 schon einmal ein Prozent. Die Öko-Demokraten schafften 2009 und 2019 jeweils 0,4 Prozent als bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Thüringen. 2014 traten sie nicht an.

Gemeinsame Wahlantritte mehrerer Parteien, wie am vergangenen Wochenende in Brandenburg von ÖDP, Piratenpartei und Volt aufgestellt, sind in Thüringen bei Landtagswahlen nicht möglich.