ÖDP: Auch Rechtspopulisten sind keine Alternative

Die Thüringer ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) kommentiert die Pläne von Freie Wähler, Bürger für Thüringen, dieBasis und Werteunion zur Zusammenarbeit (Thüringer Allgemeine vom 20.10.2023).

Das Thüringer Landeswahlgesetz lässt es nicht zu, dass Parteimitglieder auf Wahlvorschlägen anderer Parteien kandidieren. Auf der entsprechenden Zustimmungserklärung (Anlage 19) müssen Bewerber dem Landeswahlleiter per Eides statt versichern, dass sie nicht Mitglied einer anderen Partei sind. Damit hält die Thüringer ÖDP die Pläne der vier Parteien und Gruppierungen für nicht umsetzbar.

Nach Ansicht von ÖDP-Landesvorsitzenden Martin Truckenbrodt ist dieses planlose Vorgehen typisch für die zukünftigen Bündnispartner. Hier gehe es auch vor allem um Populismus. Insbesondere führende Parteiglieder der Bürger für Thüringen zeigen zunehmend in den Sozialen Medien eine Stimmungsmache und Hetze, die sich kaum noch von der der AfD unterscheidet. Seine Partei, die ÖDP, sehe viele Aspekte der gewärtigen Politik durchaus auch sehr kritisch. Allerdings steht eine konstruktive und zielorientierte Politik für die Öko-Demokraten klar im Fokus. Truckenbrodt ist zudem verwundert darüber, dass sich dieBasis diesem Bündnis anschließen möchte. Das zeigt jetzt doch sehr deutlich, dass dieser Partei der Sinn für Realpolitik fehlt.

Thüringer Allgemeine vom 20.10.2023: https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/variete-der-dissidenten-id239839627.html

Formulare für die Landtagswahl auf der Webseite des Landeswahlleiters: https://wahlen.thueringen.de/landtagswahlen/informationen/LW_Formulare_land.asp