ÖDP denkt über Wiederholung des Volksbegehrens Schlanker Landtag nach

Der Bund der Steuerzahler in Thüringen bemängelt in seinem neuesten Steuer-Schwarzbuch, dass der Thüringer Landtag bemessen zur Einwohnerzahl des Bundeslandes zu groß sei. Er bestätigt damit die Intention der Thüringer ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei), die 2021 während der Bundestagswahl Unterschriften für einen Antrag auf ein Volksbegehren Schlanker Landtag sammelte. Die Thüringer Öko-Demokraten wollten den Landtag von regulär 88 Sitze auf zukünftig 60 Sitze verkleinern. Das Verhältnis von zukünftig 25 Direktmandaten zu 35 Listenmandaten sollte zudem der Entstehung von Ausgleichs- und Überhangmandaten entgegenwirken.

Laut ÖDP-Landesvorsitzendem Martin Truckenbrodt (Landkreis Sonneberg) sei es ein strategischer Fehler gewesen, die Sammlung der Unterstützungsunterschriften während des Bundestagswahlkampfes durchzuführen. Nicht nur die etablierten Parteien hätten damals zu dem Vorhaben konsequent die Füße stillgehalten, um dem kleinen ÖDP-Landesverband mit aktuell 67 Mitgliedern keinen Vorteil im Wahlkampf zu verschaffen. So kam es zu keiner öffentlichen Diskussion dazu. Vor allem deshalb seien damals nicht ausreichend Unterschriften zusammengekommen.

Als Zeitpunkt für eine mögliche Wiederholung des Antrags auf ein Volksbegehren zur Verkleinerung des Thüringer Landtags denkt der Thüringer ÖDP-Landesvorstand aktuell über den Herbst 2023 nach. Eine Vorentscheidung dazu soll am kommenden Landesparteitag der ÖDP am 5. November getroffen werden.