ÖDP informiert über Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren

Der Landesverband Thüringen und Kreisverband Eichsfeld der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) als aktives Mitglied im Bündnis für "Mehr Demokratie in Thüringen" lädt alle Thüringerinnen und Thüringer und alle Eichsfelderinnen und Eichsfelder sowie Interessierten ein zum Symposium "Windrad, Tunnel, Deponie?". Dieses findet statt am Dienstag, 3.Juli 2012, von 13-19 Uhr im Thüringer Landtag in 99096 Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1. Im Raum F 101 geht es in dieser Veranstaltung um Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren.

Immer wieder engagieren sich Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt und Projekte, um sie zu gestalten. Zum Beispiel ist in Worbis momentan der Erhalt des Lehrschwimmbeckens und Hallenbades "Wipperwelle" in der Diskussion. Dabei ist die Einsicht in die Unterlagen der Planungsverfahren für die Bürger nicht immer einfach. Es müssen oft Wege und Vorschriften der Verwaltung beachtet werden, die jemand, der damit nicht täglich zu tun hat, nicht auf den ersten Blick erkennt. Damit die Engagierten Einblicke in notwendige Formalitäten, Abläufe und Verwaltungsvorgaben bekommen können, wurde in diesem Jahr dieses Thema gewählt. "Die ÖDP setzt sich seit 30 Jahren ein für aktive Bürgerbeteiligung", betont Susann Mai, Mitglied des Eichsfelder ÖDP Kreisverbandes und Mitorganisatorin des Erfurter Symposiums im Bündnis für "Mehr Demokratie in Thüringen". Sie weiß aus langjähriger Erfahrung, dass in Bürgerinitiativen im Verlauf solcher Prozesse viele Fragen auftreten: Was ist zu tun? Ist die Beteiligung auszubauen oder nur anders in die Verfahren einzubauen? Greift die Bürgerbeteiligung vielleicht viel zu spät, wenn ein Vorhaben längst beschlossen ist? Oder sollten die Einwände der Bürgerinnen und Bürger einfach nur ernst(er) genommen werden?

Das sind nur einige der Fragen, denen diese Veranstaltung nachgehen will. Zudem sollen alternative Planungsverfahren, die in Thüringen wenig bekannt sind, vorgestellt werden. Und schließlich werden Pro- und Contra-Positionen zu drei Thüringer Großprojekten Stoff liefern für eine Podiumsdiskussion mit den im Landtag vertretenen Fraktionen. Vor allem aber wollen wir miteinander diskutieren: Fachleute, Mitglieder der Landtagsfraktionen, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker und nicht zuletzt engagierte Bürgerinnen und Bürger. Sie sind herzlich eingeladen! Anmeldung erbeten unter susann.mai@oedp.de oder 036074/92595 (bitte auch Nachricht auf Anrufbeantworter hinterlassen). Die Teilnahme ist kostenlos. Um eine freiwillige Spende zur Deckung der Unkosten wird gebeten.