ÖDP mit durchwachsenem Ergebnis zu den Kommunalwahlen

Im Eichsfeld konnte die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) diesmal keine Wahlvorschläge für die Ortsbeiräte Leinefelde und Worbis aufstellen. Im Stadtrat Leinefelde-Worbis gingen zwei der vorher drei Sitze verloren. Der Sitz im Kreistag Eichsfeld konnte jedoch erfolgreich verteidigt werden. So gingen insgesamt fünf von zuvor sieben Mandaten der ÖDP im Eichsfeld verloren. Im Kreistag wird ÖDP-Urgestein Karl Edmund Vogt die ÖDP vertreten, im Stadtrat weiterhin der parteilose Bewerber Bernhard Preis. Laut Landesvorsitzendem Martin Truckenbrodt sind die Mitgliederstrukturen des über 30 Jahre alten ÖDP-Kreisverbandes Eichsfeld etwas in die Jahre gekommen. Ausreichend Nachwuchs fehlt momentan. Die ÖDP wird darauf noch dieses Jahr mit einer Umstrukturierung in Nordthüringen reagieren.

Verloren gingen weiterhin zwei Mandate im Ortsbeirat Großkochberg und im Gemeinderat Uhlstädt-Kirchhasel (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) auf Listen von Die Linke, weil das betreffende ÖDP-Mitglied dort aus privaten Gründen nicht mehr kandidieren konnte.

Neue Mandate in Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen

Umso mehr freuen sich die Thüringer Öko-Demokraten über den erstmaligen Einzug in den Stadtrat von Hildburghausen. Diesen Sitz konnte Nicole Kreußel, ehemalige Stadtarchitektin von Hildburghausen, erzielen. Nachdem die ÖDP von 1994 bis 1999 zwei Sitze im damaligen Gemeinderat St. Kilian hatte, ist sie nun nach 25 Jahren Unterbrechung zurück in der Kommunalpolitik im Landkreis Hildburghausen. Nur sehr knapp ist der parteilose Stadtratskandidat der ÖDP Silvio Hahnke bei der Ortsteilbürgermeisterwahl in Leimrieth per Mehrheitswahl unterlegen.

Zum allerersten Mal konnte die ÖDP im Landkreis Schmalkalden-Meiningen Mandate erzielen. In den Gemeinderat Floh-Seligenthal ist der parteilose bisherige SPD-Gemeinderat Björn Tanner eingezogen, in den Stadtrat Steinbach-Hallenberg ÖDP-Mitglied Jürgen Wirth. Hierbei handelte es sich um gemeinsame Wahlvorschläge mit der Piratenpartei und im zweiten Fall zusätzlich mit der Partei Die PARTEI. Der mit dem gemeinsamen Wahlvorschlag für den Kreistag erreichte Sitz ging an den bisherigen Kreisrat von der Piratenpartei Christian Horn.

Der gemeinsame Wahlschlag von Piratenpartei und ÖDP in Erfurt erreichte einen Sitz. Das Mandat ging ebenfalls an den bisherigen Stadtrat von der Piratenpartei Peter Städter.

Die Zusammenarbeit mit der Piratenpartei hat sich für beide Parteien gelohnt. Den Piraten hat diese die zwei Sitze im Stadtrat Erfurt und im Kreistag Schmalkalden-Meiningen gesichert und der ÖDP hat es ermöglicht, dort ohne die Sammlung von Unterstützungsunterschriften anzutreten und so mit deutlich weniger Aufwand die zwei Mandate im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu erreichen.

Reform der Kommunalwahlgesetzgebung dringend notwendig

Die ÖDP sieht mit Sorge die deutliche Zunahme von Mandaten für überparteiliche Wählergruppen in den Kommunalparlamenten. Die Parlamentarische Demokratie schwächelt nach Ansicht von Landeschef Truckenbrodt derzeit gewaltig. Neue Wählergruppen müssen zwar auch Unterstützungsunterschriften sammeln. Sie benötigen jedoch keine drei ordentlichen Mitglieder im Wahlgebiet, um einen Wahlvorschlag geheim wählen zu können. Die Amtseintragung bei Kommunalwahlen in Thüringen muss endlich fallen. Es kann nicht das Ziel sein, dass immer mehr Gemeinderäte und Stadträte kleinerer Städte im Wesentlichen nur noch aus Vertretern der AfD und Vertretern von Wählergruppen bestehen.