Piraten und ÖDP arbeiten bei Kommunalwahlen 2024 zusammen

Die Thüringer Landesverbände der Piratenpartei (Piraten) und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) planen für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr gemeinsame Wahlvorschläge in Erfurt und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Weitere gemeinsame Wahlvorschläge befinden sich noch in der Abklärung. In einer gemeinsamen Mitglieder-Videokonferenz wurde kürzlich die weitere gemeinsame Vorgehensweise besprochen.

Die Piraten und deren Mitglieder haben aktuell in Thüringen fünf kommunale Mandatsträger in Erfurt, Weimar und den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen und Gotha. Die ÖDP und deren Mitglieder haben neun kommunale Mandate in den Landkreisen Eichsfeld und Saalfeld-Rudolstadt.

Nach Selbsteinschätzung der beiden Parteien gibt es bei weitem nicht nur bei der Parteifarbe Orange eine weitestgehende Übereinstimmung, sondern in vielen Themenbereichen auch inhaltlich. Insbesondere auch bei den für die kommunale Ebene sehr wichtigen Demokratiethemen wie Bürgerbeteiligung, Transparenz, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz, Direkte Demokratie und Basisdemokratie aber auch in den Bereichen Bildungs-, Sozial- und Umweltpolitik ist man inhaltlich sehr ähnlich aufgestellt. Die etwas unterschiedlichen Themenschwerpunkte der beiden Parteien betrachten diese als sinnvolle Ergänzung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.