Transparente und bürgernahe Politik
Als Ökologische Demokraten glauben wir, dass ein gelingendes Miteinander und eine nachhaltige Politik nur dann möglich sind, wenn alle gesellschaftlichen Gruppen sich hinreichend an den Entscheidungen der Stadtpolitik beteiligt fühlen. Wir begrüßen die Beteiligungsprozesse wie etwa zur „Grünen Clara“, zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes oder den Live-Stream der Stadtratssitzungen, setzen uns aber für einen weiteren Ausbau dieser Angebote ein. Wir wünschen uns die Einrichtung eines Zunkunftslabors als Beteiligungs- und Stadtentwicklungsinstrument, als Schnittstelle von Experten, Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Stadtrat, um eine positive, nachhaltige und langfristige Entwicklungsperspektive im Konsens zu festigen. Eine personell und finanziell gut ausgestattete Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung soll alle Aufgaben insbesondere zur informellen Beteiligung der Stadtgesellschaft bündeln.
Im Besonderen wollen wir:
- das Bürgerinformationssystem ausbauen und barrierefrei gestalten
- den Ausbau offener und wohnortnaher Bürgersprechstunden
- Bürgerbeteiligungsprozesse ausbauen und stärken
- Leitlinien für Bürgerbeteiligung erstellen
- die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung
- Einrichtung eines Zukunftslabors Erfurt