Aktionen zur Kommunalwahl
Kreistagsliste Piraten-ÖDP für Schmalkalden-Meiningen aufgestellt
Am 4. März stellten die Piratenpartei Schmalkalden-Meiningen und die ÖDP Fränkisches Thüringen eine gemeinsame Kreistagsliste auf. Das bisherige…
3. Klausurwochenende der ÖDP Landesverbände in den Neuen Bundesländern
Fast 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen und einen Gast aus Nordrhein-Westfalen, damit einen Teilnehmerrekord,…
Gemeinsame Stadtratsliste Piraten-ÖDP für Erfurt aufgestellt
Am 17. Februar stellten die Piratenpartei Erfurt und die ÖDP Mittelthüringen einen gemeinsame Stadtratsliste auf. Das bisherige Stadtratsmandat der…
Positives Fazit mit Bauwagen der ÖDP
Die erste Hürde im diesjährigen Superwahljahr ist bereits genommen: am 13. Februar beteiligte sich der Regionalverband Ostthüringen mit einer…
Appell für mehr demokratische Vielfalt
Organstreitverfahren bezüglich Kommunalwahlgesetz gestartet
Nachdem die dem Thüringer Landtag zum 31.10.2022 gesetzte First ergebnislos verstrichen ist, haben wir mit einem Schreiben vom 2.11.2022 einen Antrag…
Erster landespolitischer Erfolg für die ÖDP in Thüringen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat unsere Auiffassung bestätigt, dass der Thüringer Landtag Maßnahmen zur Erleichterung der Sammlung der…
Anschreiben zur Kommunalwahlgesetzgebung
Mit einem Schreiben an den Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags regt der ÖDP-Landesverband Thüringen die Beseitigung mehrerer Mängel in…
Thüringer ÖDP erstmals am Thüringer Verfassungsgerichtshof
Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt und 1. stv. Landesvorsitzender Marius Braun vertraten am 26.4.2022 die Interessen der Thüringer ÖDP bezüglich…
Kommunalwahl WAK/EA: Antrag auf Organstreitverfahren gestellt
Da es der Thüringer Landtag versäumt hat entsprechende gesetzliche Regelungen als Erleichterungen auf Grund der Pandemie-Situation zu erlassen, hat…