Aktuelle Pressemitteilungen ÖDP Thüringen
Klar und deutlich: SPD-Plakate werben mit ÖDP-Themen, BSW mit Europa- und Bundesthemen und AfD-Plakate mit den dümmsten Sprüchen
„Gehalt für pflegende Angehörige!“ und „kostenloses Mittagessen in Kita und Schule“ springt den Ostthüringern von blutroten SPD-Plakaten ins Auge, und…
Martin Truckenbrodt (ÖDP): „Hochglanz-Image-Wahlkampf kann ich nicht“
„Nach wie vor muss ich das Wahljahr 2024 im Landkreis Sonneberg größtenteils alleine bestreiten, da andere ansonsten aktive Parteimitglieder momentan…
Batterierecycling: Wo steht die CDU?
Die ÖDP Ostthüringen fordert den neuen CDU-Oberbürgermeister Kurt Dannenberg nachdrücklich auf, alle Fakten bezüglich Batterierecycling in…
ÖDP zur Sperrklausel-Klage: Thüringer Landtag vertritt als Antragsgegner vorrangig Parteiinteressen
Die ÖDP hat mit einer weiteren Stellungnahme vom 4. August 2024 die Stellungnahme des Thüringer Landtags vom 29. Juli 2024 erwidert und weist dabei…
ÖDP Thüringen: Haben CDU und CSU ein Monopol auf gemeinsame Fraktionen?
Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juli entschieden, dass die 5%-Sperrklausel mit ausgleichenden Maßnahmen, wie der Grundmandatsklausel,…
Martin Truckenbrodt (ÖDP) hofft auf Erststimmen von FWG-, Pro SON- und BSW-Wählern
Bei der vergangenen Sonneberger Kreistagswahl erhielten die Freie Wählergemeinschaft, Pro SON und BSW zusammen 29,4% der Wählerstimmen. BSW ist bei…
ÖDP: 5%-Sperrklausel ist Wegbereiter Weimarer Verhältnisse
Sollte die 5%-Sperrklausel bestehen bleiben und sollte, neben B‘90/Grüne und FDP, auch die SPD an der 5%-Sperrklausel scheitern, wird die AfD im…
Politikwende ist wählbar – am 1.9.2024 zur Landtagswahl
Die ÖDP Ostthüringen dankt allen Unterstützerinnen und Unterstützern aus Gera und Umgebung, die mit ihrer Unterschrift den Wahlantritt der ÖDP…
ÖDP strebt im Thüringer Landtag Fraktion Orange an
Sollte die Sperrklausel für die Landtagswahl am 1. September tatsächlich außer Kraft gesetzt werden, ist gemäß der Beobachtungen bei der Europawahl,…
ÖDP klagt auf Außerkraftsetzung der 5%-Sperrklausel bereits für den 1. September
Nachdem der Landeswahlausschuss an seiner heutigen Sitzung die Landesliste der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) zur Landtagswahl zugelassen hat,…