Infrastruktur

Der Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ermöglicht die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, bei der eine Strecke mit einem Ticket und mit verschiedenen Beförderungsmöglichkeiten (z. B. Kombination aus Bus und Bahn) bewältigt werden kann. Aus den ursprünglich drei kreisfreien Städten Erfurt, Jena und Weimar wurde der Bereich vom VMT auf Mittelthüringen (von Gotha bis Gera) ausgedehnt. Die ÖDP hält es jedoch für sinnvoll den Verkehrsverbund auf ganz Thüringen auszudehnen (zum Verkehrsverbund Thüringen - VTH). Zudem sollen Kooperationen bezüglich der Ticketgültigkeit mit benachbarten Verkehrsverbünden und eine Einbindung in einen mitteldeutschen Verkehrsverbund angeregt werden. Im gesamten Verkehrsverbund Thüringen soll ein monatlicher Festpreis gelten.

Die Elektrifizierung des Streckennetzes ist in geeigneter Ergänzung mit bereits marktreifen Wasserstoff-Brennstoffzellen-Zügen voranzureiben, um schädliche Dieselloks bis 2030 vom Thüringer Boden zu verbannen. Die ÖDP fordert den nach Möglichkeit doppelgleisigen Ausbau bisher eingleisiger Strecken, um sowohl die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit als auch die Flexibilität und Sicherheit im Bahnverkehr massiv zu verbessern. Die Universitätsstadt Jena ist mit einem halbstündig getakteten IC- bzw. RE-Zugang Erfurt anzubinden. Weiterhin sollte eine IC- oder RE-Verbindung Magdeburg – Erfurt – Coburg – Nürnberg – Augsburg – Oberstdorf im Zwei-Stunden-Takt eingerichtet werden, welche zwischen Erfurt und Ebensfeld auf der ICE-Neubaustrecke verkehrt und das Angebot für den Schienenpersonenfernverkehr vervollständigt. Aktuell wird wieder verstärkt an einer Realisierung der Eisenbahnlückenschlüsse der Höllentalbahn und der Werrabahn diskutiert. Dies ist zu begrüßen und zu unterstützen. Es ist jedoch wichtig, klare Schwerpunkte bezüglich des Güter- und Personenverkehrs zu definieren. Bei der Höllentalbahn liegt aufgrund des Papierwerks in Blankenstein der Fokus eindeutig auf dem regionalen Güterverkehr. Es ergibt sich hieraus zusätzlich die Möglichkeit mit hohem Erschließungseffekt eine länderübergreifende Regionalbahnverbindung Hockeroda – Blankenstein – Marxgrün – Hof/Saale – Neuenmarkt-Wirsberg zu schaffen. Bezüglich der Werrabahn muss der Fokus stärker auf den Schienenpersonennahverkehr gelegt werden. Die Verantwortung für eine Realisierung liegt bei den Bundesländern Thüringen und Bayern. Da die Anbindung Südwestthüringens an das Schienenfernverkehrsnetz in Richtung Süden und Osten von sehr großer Bedeutung ist, muss Thüringen das ablehnende Bayern von einer Realisierung und dem beiderseitigen Nutzen überzeugen, denn im Endausbau kann eine bedeutungsvolle RE-Verbindung Eisenach - Eger (Cheb) entstehen. Die Pfefferminzbahn muss wieder vollständig für den Personenverkehr zur Verfügung stehen. Somit sind die Pläne einer Verlängerung der Bahnlinie bis nach Jena oder sogar bis Saalfeld zu unterstützen. Hieraus ergäbe sich eine gute Vernetzung mit verschiedenen ICE- und IC-Linien. Weiteres Ziel muss es sein, durch eine gute Taktung mit dem Naumburg/Saale diesen Bahnhof aufzuwerten, sodass er wieder IC-Halt an der für 2023 geplanten IC-Linie Leipzig – Jena – Saalfeld – Karlsruhe wird. Davon würde auch die Pfefferminzbahn als Zubringer profitieren.

Thüringer Bahnhöfe sind oft nicht für behinderte und ältere Menschen beziehungsweise Eltern mit Kinderwagen erreichbar oder nutzbar. Hier müssen dringend und rasch Nachbesserung erfolgen, um die Mobilität dieser Menschen zu ermöglichen. Jeder Bahnhof muss barrierefrei zugänglich sein. Außerstädtische Bahnhöfe sollten ausreichend über P+R Plätze und Fahrradgaragen wie auch weitere Verkehrsanbindungen verfügen.

Der Fokus kann hier mittlerweile auf Bundesstraßen und Straßen niedriger Kategorie gelegt werden. Vor allem auch Ortsumgehungen sind immer noch ein großes Thema in Thüringen. Die ÖDP ist nicht grundsätzlich gegen jedes Straßenneubauprojekt. Der straßengebundene Individualverkehr ist Teil unserer Gesellschaft sowie unserer Arbeitswelt und wird es auch für die nahgelegene Zukunft bleiben. Es gilt hier alle Aspekte, nicht nur die ökologischen, zu betrachten und unter einem Hut zu bekommen. Ein wirklicher Wandel unter ökologischen Gesichtspunkten ist hier nur im Bereich der Antriebstechnik möglich. Besonders der ländliche Raum benötigt Fortbewegungsmittel, die ökologisch und ökonomisch attraktiv sind.
Der Immissionsschutz ist nicht nur durch Ortsumfahrungen sicherzustellen. Lärm macht krank. Viele Ortschaften an der A4, A9, A38 und A71 sowie an Bundesstraßen leiden unter dauerhafter Lärmbelästigung. Natürlich bepflanzte Wallanlagen sind eine ökologische Lösung dafür. Zudem können Wälle mit Photovoltaikanlagen gekoppelt werden, sodass eine lokale Versorgung zukünftiger Ladeinfrastrukturen möglich wäre.

Nur ein konsequenter, ökologisch und ökonomisch sinnvoller Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs kann zu einer deutlichen Reduzierung des individuellen Straßenverkehrs beitragen. Hier gibt es in Thüringen insbesondere im Bereich einer deutlich besseren Taktung der Fahrpläne und Angebote noch Verbesserungsbedarf.

Thüringens Fahrradwegenetz ist lückenhaft und stark ausbaufähig!

In vielen Städten des Freistaats gibt es noch großes Potential zur Förderung des Fahrrads als gleichberechtigtes Verkehrsmittel. Innerstädtisch sind Radfahrer vielerorts gefährdet, was nicht zuletzt an einer schlecht geplanten Verkehrsführung liegt. Wir fordern daher Radwege massiv unter Nutzung vorhandener Straßen auszubauen. In Städten über 30.000 Einwohnern sollte jede fünfte Straße als Radfahrstraße definiert werden, sodass ein durchdachtes Wegenetz entsteht, welches eine Nord-Süd- sowie Ost-West-Achse als Radschnellstraßen herstellt und wichtige Knotenpunkte anbindet: Bahnhöfe, (Hoch-)Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, Gewerbe- und Industrieparks, P+R-Plätze und andere Anlaufpunkte sind miteinander auf kurzen Wegen ohne unnötige Unterbrechungen zu verbinden. An diesen Punkten sind Diebstahl-geschützte Parkmöglichkeiten für die Räder zu errichten.

Im ländlichen Raum sind konsequent Radwege zwischen Schulstandorten und umliegenden Ortschaften einzurichten. Vorhandene Straßenwege sind innerorts so umzugestalten, dass sie ausreichend Platz und Sicherheit für PKWs und Fahrräder bereitstellen. Außerorts sind Radwege von Straßen zu separieren. Werden Bundesstraßen und stark befahrene Straßen neu ausgebaut, sollten diese direkt in der Bauphase mit einem Radweg versehen werden. Nicht zuletzt ist die Stückelung einzelner Radwege durch Verbindungswege zu schließen. Thüringen kann als Radfahrland einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten, Touristen anziehen und sportliche Aktivität fördern. Intakte, sichere und vernetzte Wege sind die Bedingung dafür.

Die weitere Subventionierung des Flughafens Erfurt-Weimar ist zu stoppen. Die stetig sinkenden Passagierzahlen zeigen, dass der Flughafen keinerlei Daseinsberechtigung hat und ökologisch wie ökonomisch nicht tragfähig ist. Eine Schließung ist unausweichlich. Die ICE-Anbindung von Erfurt zu anderen Flughäfen und Städten kompensiert den Regionalflughafen. Fördergelder sollten für die Bahninfrastruktur und Erreichbarkeit der Bahnhöfe eingesetzt werden.